Auszug aus dem Artikel in der Analyse und Kritik, 18 Mai 2021:

von Mihir Sharma & Kochob Mihretaab

Unterschiedliche Exilgruppen protestieren in Deutschland gegen die äthiopische und die eritreische Regierung

“No Justice in Tigray, Eritrea and Oromia – No peace in Ethiopia” war eine der zahlreichen Parolen der Demonstration, bei der Anfang April in Berlin Hunderte diasporische Aktivist*innen zusammenkamen. Gemeinsam wurde gegen den andauernden Genozid in Tigray, die Situation der eritreischen Geflüchteten in Äthiopien und der politischen Unterdrückung der Oromo-Bevölkerung in Äthiopien demonstriert. Es ist bislang die erste Aktion, die der bundesweite Zusammenschluss organisiert hat. Das neue Bündnis besteht aus diasporischen linken Akteuren und Gruppen, u.a. United for Eritrea, Oromo Community Germany, Tigray Unity Germany und Ubuntu Haus Frankfurt. Die diesjährige bundesweite Aktion hat neben Berlin auch in Hamburg, Köln, Frankfurt, Heidelberg und München Hunderte von Menschen zusammengebracht. Ein zentrales Anliegen der Organisator*innen bestand darin, sich gegen die autoritäre und repressive Politik des eritreischen Präsidenten Isayas Afwerki und des äthiopischen Premierministers Abiy Ahmed zu stellen.

Die Lage in Tigray, im Norden Äthiopiens, hat sich seit Beginn der Militäroffensive Ahmeds letzten November nicht entspannt. Offiziell gilt die Offensive als beendet, aber mehrere Medien berichten, dass es weiterhin Kampfhandlungen gibt. Bereits seit dem Amtsantritt des äthiopischen Premierministers im Jahr 2018 ist die politische Situation mit der Regionalpartei Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) angespannt. Ausgelöst wurde die Militäroffensive, laut Regierungschef Ahmed, durch einen Angriff der TPLF auf einen Militärstützpunkt der äthiopischen Zentralarmee in Tigray. Zuvor ließ die Regionalregierung in Tigray Wahlen abhalten, was der Premierminister aber mit Verweis auf die Corona-Pandemie verbot.

Unterschiedliche internationale Organisationen werfen der Regierung Äthiopiens, die durch eritreische Truppen des Diktators Afwerki unterstützt wird, Kriegsverbrechen vor. Neben Massakern in Tigray leidet die Zivilbevölkerung vor allem an Plünderungen, Zerstörung der medizinischen Versorgung und Massenvergewaltigungen. Auch durch das Zerstören von Erntefeldern und den gezielten Versuch, die Menschen durch die Blockade von Nahrungsmittellieferungen auszuhungern, besteht bereits jetzt die Gefahr einer großen Hungerkatastrophe in der Region. Viele Initiativen und internationale Organisationen wie Amnesty International sprechen von »ethnischer Säuberung« und der Gefahr eines Genozid. Auch die Situation der eritreischen Geflüchteten, die vor der eritreischen Diktatur in Tigray Zuflucht suchten, ist seit Kriegsbeginn mehr als prekär.”

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(Bild von der AK): Proteste gegen den Krieg in der Region Tigray gab es in vielen Ländern, hier in Benton Park West, Missouri, USA. Foto: Paul Sableman/Flickr, CC BY 2.0